Freizügige Personen

Sonntag, 27.04.2008, 12:14 | Allerlei | Armin

Nach der (bei Rechtsextremen bis nach Amerika beliebten) “Schwarzes Schaf”-Plakatkampagne, hat es die SVP jetzt auf die Schweine abgesehen.
Er beschwert sich darüber, dass die Aussenpolitische Kommission des Ständerats gefordert hat, dass das Volk nur über die Personenfreizügigkeit als Ganzes und nicht über die normale und die erweiterte Freizügigkeit (für Bulgarien und Rumänien) abstimmen kann.
Die APK begründet das damit, dass ein Nein zu einer der beiden Vorlagen, die gleichen Auswirkungen habe, wie ein Nein zum beiden.
Blocher findet das eine “Schweinerei”.
Ich frage mich, wie man sich die Personenfreizügigkeit vorstellt, wenn sie sich nicht auf alle EU Länder bezieht… Soll der Zoll alle Fahrzeuge anhalten und nachschauen, ob nicht irgendwo ein Bulgare oder ein Rumäne versteckt ist?
Schliesslich dürfen die sich in der EU frei bewegen, man könnte also die Personenfreizügikeit für die anderen EU-Bürger gar nicht garantieren, wenn man Menschen aus Bulgarien oder Rumänien aufhalten wollte.

Was ich aber viel lustiger finde, ist der Blickonline Artikel, der in den ersten 3 Absätzen zweimal den Blocher zitiert, um das Wort “Schweinerei” zu platzieren…
Der “Kraftausdruck” sei inzwischen Salonfähig geworden… Ich glaube kein Hahn hätte je danach gekräht, dass Tiere für Politik missbraucht werden sind wir uns ja seid den Schafen gewohnt.

Armin

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